Direkte Demokratie in Thüringen

Direkte Demokratie in Thüringer Kommunen. Leitfaden zum Thüringer Gesetz über das Verfahren bei Einwohnerantrag, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid - ThürEBBG | Broschüre | Herausgeber: Mehr Demokratie e.V. Landesverband Thüringen, Trommsdorffstr. 5, 99084 Erfurt | Text: Ralf-Uwe Beck | Redaktionelle Mitarbeit: Peter Häusler, Susanne Köhler, Matthias Röder, Karolin Schulz, Knuth Schurtzmann, Stefan Schweßinger, Peter Städter, Hannah Katinka Beck | Fotos: Michael von der Lohe | Layout: Neelke Wagner, Liane Haug | 28 Seiten im A4-Format | Erstellung: Januar 2017; 2. aktualisierte Auflage Februar 2021

Die Broschüre zu Bürgerbegehren, Bürgerentscheid und Einwohnerantrag - bevor Sie ein Bürgerbegehren starten, werfen Sie einen Blick in unsere Broschüre zur direkten Demokratie in Thüringer Kommunen - mit Kommentaren zum Gesetzestext des ThürEBBG (Thüringer Gesetz über das Verfahren bei Einwohnerantrag, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid).

Dieses Regelwerk ist derzeit das modernste in ganz Deutschland. Lange war Thüringen Schlusslicht in Sachen kommunaler Direktdemokratie. Mit dem Volksbegehren „Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen“, das 250.982 Menschen unterzeichnet hatten, konnten 2009 die Hürden erheblich gesenkt werden. Nun wurden 2016 endlich auch die Regeln im Detail überarbeitet. Dabei lautete der Leitgedanke: verlässliche und nachvollziehbare Regeln einzuführen, aber auch den Dialog zwischen der Wählerschaft und den Gewählten zu verstärken und Alternativen ins Gespräch zu bringen, damit um beste kommunalpolitische Lösungen gerungen werden kann.

Mit dieser Handreichung stellt der Thüringer Landesverband von Mehr Demokratie die Regeln vor, erläutert die Instrumente der direkten Demokratie und gibt Tipps für deren Nutzung. Sollten Sie Fragen haben, sprechen Sie uns einfach an.

thueringen@mehr-demokratie.de
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Die auf dem Titel und im Heft verwendeten Fotos zeigen die „Spirale der Demokratie“. Mit dieser Installation wurden am 4. August 2008 im Erfurter Kaisersaal die 250.982 Unterschriftsbögen für das Volksbegehren „Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen“ präsentiert.