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Mehr direkte Demokratie wagen. Volksentscheid und Bürgerentscheid: Geschichte | Praxis | Vorschläge
Hrsg.: Hermann K. Heußner, Arne Pautsch, Frank Rehmet und Lukas Kiepe | Lau-Verlag & Handel KG, Reinbek (18. Dezember 2023), 4., völlig überarbeitete Auflage, 480 Seiten, Broschiert, ISBN: 978-3-95768-254-3
Mit einem Geleitwort von Heribert Prantl. Begründet von Hermann K. Heußner (Idee) und Otmar Jung (Konzept).
Die Wahlbeteiligung sinkt, die Parteien haben immer weniger Mitglieder. Viele Bürgerinnen und Bürger kehren der Politik den Rücken zu – ein wesentlicher Grund dafür: Ob Klimaschutz oder Migration, Steuern oder Schuldenbremse, Kranken- oder Rentenversicherung … Ständig treffen Politikerinnen und Politiker in Deutschland und Europa grundlegende Weichenstellungen, ohne dass die Bürgerinnen und Bürger darüber selbst entscheiden können. Dies soll anders werden: 42 Autorinnen und Autoren – darunter Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, Politikerinnen und Politiker und Vertrauensleute von Volksbegehren in den Bundesländern – analysieren und berichten über direkte Demokratie. Insgesamt ergibt sich ein Bild, das für die Öffnung des Grundgesetzes spricht. Die Arbeit des Parlaments und der Parteien bleibt unentbehrlich – aber ergänzend sollen die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit haben, durch Volksbegehren und Volksentscheid einzugreifen und punktuell politische Fragen selbst zu beantworten. Was in der Schweiz und vielen anderen europäischen Staaten, in vielen US-Gliedstaaten und in den deutschen Bundesländern und Gemeinden funktioniert, könnte auch auf Bundes- und Europaebene gegen Politikverdrossenheit helfen und Lust auf mehr politisches Engagement machen.
Die Herausgeber:
- Hermann K. Heußner war Verwaltungsrichter in Kassel und ist seit 2006 Professor für Öffentliches Recht und Recht der Sozialen Arbeit an der Hochschule Osnabrück.
- Arne Pautsch ist Professor für Öffentliches Recht und Kommunalwissenschaften sowie Co-Direktor des Ludwigsburger Demokratie Instituts (LDI, vormals Institut für Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie) an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg.
- Frank Rehmet ist wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Mehr Demokratie e. V.
- Lukas Kiepe ist Doktorand am Fachgebiet Politisches System der BRD – Staatlichkeit im Wandel an der Universität Kassel.